Bundeswehr-Zugführer wegen antisemitischer Äußerung in Litauen verurteilt
Tobias Fischer
Bundeswehr-Zugführer wegen antisemitischer Äußerung in Litauen verurteilt
Ein Zugführer der Bundeswehr aus Munster ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden, nachdem er vor seiner Einheit eine antisemitische Äußerung getätigt hatte. Der Fall geht auf einen Vorfall aus dem Jahr 2021 zurück, bei dem Soldaten in Litauen stationiert waren und bei dem zudem mehrere Vorwürfe wegen rechtsextremen Verhaltens und Diskriminierung bekannt wurden.
Das Urteil fällt nach einer umfassenderen Untersuchung gegen sechs Soldaten, wobei derzeit keine weiteren zivilrechtlichen Strafverfahren anhängig sind. Der Vorfall ereignete sich am 24. Mai 2021, als der Zugführer die Bemerkung im Zusammenhang mit einer Überwachungsmaßnahme der elektronischen Aufklärungseinheit der Bundeswehr machte. Später räumte er die Äußerung ein, behauptete jedoch, sich sofort korrigiert zu haben – eine Aussage, die von Zeugen nicht bestätigt wurde.
Richter Tore Larsen wertete die Äußerung als eindeutige Volksverhetzung und wies Verteidigungsargumente zurück, die sich auf Meinungsfreiheit oder anstößigen Humor beriefen. Das Gericht verhängte gegen den Angeklagten eine Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro und verurteilte ihn zur Übernahme der Prozesskosten.
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Dieser Fall war Teil einer im Juni 2021 eingeleiteten umfassenderen Ermittlung, die sich zunächst gegen zwei Zugführer und vier weitere Soldaten richtete. Zusätzlich wurden separate Untersuchungen eingeleitet, doch die Bundeswehr äußerte sich nicht zu deren Stand. Die Behörden bestätigten, dass keine weiteren zivilrechtlichen Strafverfahren gegen an den Vorfällen in Litauen beteiligte Soldaten anhängig sind.
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Die Verurteilung beendet ein Strafverfahren im Zusammenhang mit den Vorwürfen von 2021 gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen. Zwar sind keine weiteren Anklagen anhängig, doch das Urteil unterstreicht die rechtlichen Grenzen für Hassrede innerhalb der Streitkräfte.
Die Bundeswehr hat nicht mitgeteilt, ob noch interne disziplinarische Maßnahmen laufen.
