CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD: "Mangelnde Führung und veraltete Schulen"
Tobias Fischer
CDU-Chef Flemm attackiert Solinger SPD: "Mangelnde Führung und veraltete Schulen"
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende SPD-geführte Koalition der Stadt scharf kritisiert. Er warf der Verwaltung vor, zentrale Probleme zu ignorieren, während ihre jüngsten Erfolgsmeldungen schwach und irreführend seien. Seine Äußerungen fallen kurz vor einer anstehenden Debatte über Kita-Gebühren, hinter der seiner Meinung nach die defensive Haltung der SPD stehen könnte.
Flemm richtete sich direkt an Oberbürgermeister Tim Kurzbach und warf ihm mangelnde Führungskompetenz sowie Verantwortungsscheu vor. Zudem prangerte er Verzögerungen bei dringenden Vorhaben an, etwa beim längst überfälligen Neubau der Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs, deren Bau erst kürzlich begonnen habe.
Der CDU-Fraktionschef kritisierte zudem den Zustand vieler Solinger Schulen als marode und unzureichend ausgestattet. Unzuverlässiges WLAN und veraltete Gebäude würden die Bildungsqualität in der Stadt beeinträchtigen, so Flemm.
Während er die Bilanz der SPD anprangerte, verwies Flemm auf die eigenen Vorschläge seiner Partei als Beleg für eine lösungsorientierte Politik. Dazu zählen Pläne zur Verbesserung der Radwege-Infrastruktur und zum Ausbau digitaler Netze. Die regierende Mehrheit habe keine klare Vision für die Zukunft Solingens, sodass drängende Herausforderungen ungelöst blieben, monierte er.
Flemm wies zugleich Vorwürfe zurück, die CDU führe eine gezielte Kampagne gegen den Oberbürgermeister. Stattdessen betonte er, seine Partei setze sich für eine sicherere, gerechtere und zukunftsfähigere Stadt ein. Er forderte die SPD auf, die Kritik der CDU ernst zu nehmen, statt sie als politisches Taktieren abzutun.
Der Streit spiegelt die wachsenden Spannungen vor der Debatte über die Kita-Gebühren wider. Flemms Aussagen deuten darauf hin, dass die CDU weiterhin Druck für Verbesserungen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und digitale Dienstleistungen machen wird. Die von der SPD vorgelegte Erfolgsbilanz bleibt indes umstritten – Flemm bezeichnet sie als unzureichend und schlecht belegt.
