Fraktionswechsel in Solingen: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Lotta Müller
Fraktionswechsel in Solingen: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Fraktion im Stadtrat von Solingen verlassen. Mittlerweile ist er der SPD-Fraktion beigetreten, die nun 16 Mitglieder zählt. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die Finanzierung beider Fraktionen.
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Durch Schirms Austritt verfehlt die FDP-Fraktion die Mindestmitgliederzahl für ihren bisherigen Status. Dadurch entfällt ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro; lediglich ein anteiliger Betrag für den Anfang des Jahres 2026 wird noch gezahlt. Wäre Schirm fraktionslos geblieben, hätte er als unabhängiger Stadtrat monatlich 475 Euro erhalten.
Sein Beitritt stärkt die SPD-Fraktion finanziell: Ihre Grundförderung steigt von 105.000 auf 120.000 Euro pro Jahr. Zudem erhält die Fraktion künftig eine monatliche Zulage von 300 Euro für das neue Mitglied. Insgesamt erhöhen sich die Mittel der SPD damit jährlich um 18.600 Euro. Ein Parteieintritt Schirms in die SPD ist mit dem Fraktionswechsel jedoch nicht verbunden.
Die SPD-Fraktion gewinnt an Mitgliedern und finanziellen Ressourcen, während die FDP-Fraktion ihre bisherige Förderung verliert. Die Anpassungen spiegeln die veränderte Zusammensetzung des Stadtrats wider.
