Freie Wähler NRW fordern Digitaloffensive für Deutschlands marode Infrastruktur
Tobias Fischer
Freie Wähler NRW fordern Digitaloffensive für Deutschlands marode Infrastruktur
Freie Wähler Nordrhein-Westfalen fordert umfassende Digitalstrategie für Deutschlands Infrastruktur
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) haben eine umfassende Digitalstrategie gefordert, um die Infrastruktur in Deutschland zu modernisieren. Die Partei betont, dass die aktuellen Systeme den bundesweiten Bedarf an digitalen Dienstleistungen nicht decken könnten. Gleichzeitig warnt sie, dass Unternehmen durch die schlechte Netzabdeckung Wettbewerbsnachteile erleiden.
Weniger als 25 Prozent des ländlichen Raums in Deutschland verfügen derzeit über Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet. Damit liegt die Bundesrepublik weit hinter anderen EU-Ländern zurück, in denen über 60 Prozent der ländlichen Gebiete einen solchen Anschluss nutzen können. Die Freien Wähler streben an, Deutschland bis auf das Niveau von Ländern wie Rumänien oder Lettland zu bringen, indem sie die Abdeckung auf über 60 Prozent der Haushalte im ländlichen Raum ausweiten wollen.
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Die Investitionen in die IT-Infrastruktur belaufen sich in Deutschland auf nur 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – deutlich weniger als die 3,4 Prozent, die die USA in diesem Bereich ausgeben. Gleichzeitig ist der Datenverkehr am Internetknoten DE-CIX im vergangenen Jahrzehnt um das Zehnfache gestiegen, doch die Infrastruktur kommt mit dieser Entwicklung kaum mit. Ein aktuelles Beispiel: Bundesweite Systeme brachen zusammen, als eine einmalige Zahlung von 200 Euro an Studierende abgewickelt werden sollte.
Die Partei drängt Bundesminister Volker Wissing, einen konkreten Zeitplan und einen Maßnahmenkatalog vorzulegen. Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 umgesetzt werden, 80 Prozent der Ziele sollen bis 2028 erreicht sein. Die geplante Strategie zielt darauf ab, die Wettbewerbsnachteile deutscher Unternehmen durch unzureichende Netzabdeckung zu beseitigen. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass ländliche Regionen denselben digitalen Zugang erhalten wie andere EU-Mitgliedstaaten. Der Plan sieht klare Fristen für die Umsetzung und eine regelmäßige Erfolgsmessung vor.
