Gericht kippt Regionalplan Ruhr – Kommunen jubeln über Stopp der Abgrabungsgebiete
Tobias Fischer
Gericht kippt Regionalplan Ruhr – Kommunen jubeln über Stopp der Abgrabungsgebiete
Ein Gericht hat den Regionalplan Ruhr für rechtswidrig erklärt. Die Entscheidung betrifft Abgrabungsgebiete und wird von Rheinberg sowie weiteren Kommunen im Niederrhein begrüßt. Die lokalen Behörden hatten sich seit Langem gegen die Ausweitung solcher Flächen aus Umwelt- und Sozialgründen ausgesprochen.
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Das Gericht erklärte den gesamten Regionalplan Ruhr für ungültig und beanstandete zudem die spezifischen Regelungen zu den Abgrabungszonen. Rheinberg, der Kreis Wesel und angrenzende Gemeinden hatten sich konsequent gegen die geplante Erweiterung dieser Gebiete gewandt.
Bürgermeister Philipp Richter betonte die Belastungen, denen Rheinberg durch den bestehenden Kies- und Sandabbau bereits ausgesetzt ist. Die Stadt trage bereits jetzt erhebliche Lasten, so Richter. Die Ablehnung fuße auf Befürchtungen schwerwiegender Folgen für Anwohner, Natur und Landschaft.
Die betroffenen Kommunen hatten sich für eine ausgewogenere Regionalplanung eingesetzt. Nun werden der Kreis Wesel und die betroffenen Städte und Gemeinden gemeinsam die Konsequenzen des Urteils prüfen. Die schriftliche Begründung des Gerichts steht noch aus.
Rheinberg begrüßt die Gerichtsentscheidung und plant, sich künftig aktiv in die Regionalplanung einzubringen, um lokale Interessen und den Umweltschutz zu wahren. Der Kreis Wesel und seine Partner werden die weiteren Schritte gemeinsam abstimmen.
