Michael Brand wird erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung
Lotta Müller
Michael Brand wird erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung
Michael Brand hat nun dauerhaft das Amt des Antiziganismus-Beauftragten der Bundesregierung übernommen. Seine Ernennung folgt auf jahrelangen öffentlichen Druck und ist die erste offizielle Besetzung dieser Position. Parallel dazu ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilien- und Bildungsministerium, wo er sich für eine bessere Förderung der Sinti und Roma einsetzt.
Die Schaffung des Amtes erfolgte vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über zunehmende Diskriminierung. Die Meldestelle Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) in Berlin verzeichnete im vergangenen Jahr einen Anstieg der gemeldeten Vorfälle um 30 Prozent – ein alarmierender Trend. Die Einrichtung, die antiziganistische Vorfälle bundesweit erfasst, veröffentlichte im April 2024 einen Bericht, der sich speziell mit Angriffen auf geflüchtete Roma aus der Ukraine befasst.
Ein zentrales Anliegen Brands ist die Verbesserung der Bildungschancen für Sinti und Roma. Er setzte zusätzliche Mittel in Höhe von 2,9 Milliarden Euro für Frühförderprogramme und Chancenschulen durch. Gleichzeitig lässt er die historische Verantwortung Deutschlands für den nationalsozialistischen Völkermord an diesen Gemeinschaften durch eine unabhängige Kommission aufarbeiten.
Brand sieht den Anstieg des Antiziganismus in Verbindung mit einem breiteren Rechtsextremismus und einer zunehmenden Normalisierung von Hass gegen Minderheiten. Um dem entgegenzuwirken, plant er, die Sichtbarkeit von Vorfällen zu erhöhen, Opfern bessere Unterstützung zu bieten und die Polizeiausbildung zu stärken. Zudem zeigt er sich offen für Verhandlungen über einen Staatsvertrag mit Sinti- und Roma-Organisationen, ähnlich den Abkommen mit jüdischen Gemeinschaften.
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Zu den umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Herbst über das "Stadtbild" erklärte Brand, diese hätten sich nicht gegen Sinti und Roma gerichtet. Er räumte jedoch ein, dass sie missverstanden werden konnten, und betonte die Notwendigkeit klarerer Kommunikation.
Mit der dauerhaften Besetzung des Amtes unterstreicht die Bundesregierung ihr stärkeres Engagement im Kampf gegen Antiziganismus. Durch erhöhte Bildungsinvestitionen und die Aufarbeitung historischer Ungerechtigkeiten zielt Brands Arbeit darauf ab, sowohl vergangene als auch aktuelle Herausforderungen anzugehen. Der Anstieg gemeldeter Vorfälle verdeutlicht die Dringlichkeit seiner Bemühungen, Sinti und Roma besser zu schützen und zu unterstützen.
