Solingen: CDU und Grüne liefern sich Machtkampf um Wirtschaftspolitik und gemeinsame Projekte
Ida König
Solingen: CDU und Grüne liefern sich Machtkampf um Wirtschaftspolitik und gemeinsame Projekte
In Solingen sind die Spannungen zwischen CDU und Grünen in der Wirtschaftspolitik eskaliert. Die CDU-Fraktion wirft den Grünen vor, politische Partner anzugreifen und sich gleichzeitig mit gemeinsamen Erfolgen zu schmücken. Der Streit dreht sich um die Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss und zentrale Entwicklungsprojekte.
Die CDU betonte die jüngsten konstruktiven Arbeiten im Wirtschaftsausschuss, an denen CDU, Grüne, SPD und die Solinger Bürgergemeinschaft (SGZ) gemeinsam mehrere Anträge ausgearbeitet hätten. Allerdings kritisierte die Partei die Medienstrategie der Grünen, die gemeinsame Initiativen als eigene Erfolge darstelle.
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Für die Zukunft Solingens sei Teamarbeit entscheidend, so die CDU. Besonders wichtig seien die Entwicklungsvorhaben in Schrodtberg und Fürkeltrath II, die für die Wirtschaft der Stadt von zentraler Bedeutung seien. Klare Kriterien für diese Projekte seien die Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Bau nachhaltiger Gewerbegebiete und eine gute Verkehrsanbindung.
Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis für Solingen (BfS) und FDP sieht die Erschließung von Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie eine Machbarkeitsstudie für Piepersberg-West vor. Die Grünen lehnten eine Beteiligung jedoch ab. Die CDU argumentiert, ein solches Verhalten schwäche die Zusammenarbeit und gefährde den wirtschaftlichen Fortschritt.
Die CDU forderte die Grünen auf, persönliche Auseinandersetzungen zu beenden und zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückzukehren. Wer gemeinsame Erfolge als alleinige Leistung darstelle und Partner angreife, riskiere die wirtschaftliche Entwicklung Solingens. Die Partei bleibe darauf fokussiert, die entscheidenden Projekte für die Zukunft der Stadt voranzutreiben.
