Solingens SPD fordert mehr Geld für Schulen, Nahverkehr und Krankenhaus
Iris Preuß-Buchholz hat die erheblichen Fortschritte in Solingen seit 2014 hervorgehoben. Sie behauptet, ihre Fraktion habe die Stimmung in der Stadt von weit verbreiteter Resignation zu neuer Tatkraft gewandelt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach verweist sie auf zahlreiche abgeschlossene Projekte in der gesamten Stadt.
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Preuß-Buchholz betonte die Notwendigkeit besserer Finanzmittel sowohl aus Berlin als auch aus Düsseldorf. Sie kritisierte, dass die Landesregierung ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkomme und damit Großstädte in Nordrhein-Westfalen um dringend benötigte Ressourcen bringe. Der Öffentliche Nahverkehr in Solingen benötige dringend Investitionen, um Busverbindungen zu verbessern, Strecken zu beschleunigen und die Qualität insgesamt zu steigern.
Zudem forderte sie eine stärkere Unterstützung des Landes für das städtische Krankenhaus in Solingen. Die SPD-Fraktion besteht darauf, dass das Land deutlich mehr als 50 Prozent der Kosten übernehmen muss. Darüber hinaus wird ihre Fraktion die Stadt auffordern, mit der Landesregierung über drei neue Schulbauprojekte zu verhandeln.
Bildung bleibt ein zentrales Anliegen. Preuß-Buchholz warnte, dass die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen und Kitas massiv unterfinanziert sei. Zudem wies sie darauf hin, dass die Stadt mehr Fachkräfte benötige, um die tausenden Schulgeräte zu verwalten – eine Aufgabe, die Lehrkräfte allein nicht bewältigen könnten.
Preuß-Buchholz hofft, dass die Grünen in Düsseldorf ihren Einfluss auf die Landesregierung verstärken werden. Dies solle helfen, die kommunalen Finanzierungsprobleme zu lösen. Ihre Fraktion strebt an, die notwendigen Mittel zu sichern, um den Nahverkehr, die Schulen und die Gesundheitsversorgung in Solingen nachhaltig zu unterstützen.
