Streit um Kürzungen: Droht das Aus für kostenlose Integrationskurse bis 2026?
Ida König
Streit um Kürzungen: Droht das Aus für kostenlose Integrationskurse bis 2026?
Pläne des Bundesinnenministeriums, die Förderung von Integrationskursen bis 2026 schrittweise auslaufen zu lassen, haben heftigen Widerstand ausgelöst. Vertreter der Länder und Hilfsorganisationen warnen, dass die Kürzungen Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten benachteiligen, die Deutsch lernen wollen. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht die Frage, wer Anspruch auf kostenlose Sprachkurse haben soll und wie diese finanziert werden.
Die Integrationsministerkonferenz unter dem Vorsitz von Verena Schäffer forderte die Bundesregierung am Donnerstag auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen. Schäffer bezeichnete den Plan, die Förderung einzustellen, als "inakzeptabel" und betonte, dass Sprachkenntnisse für Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe unverzichtbar seien. Die Behauptung der Regierung, allein Beschäftigung sorge für Integration, nannte sie "zynisch".
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Die Minister setzen sich zudem dafür ein, dass Integrationskurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit Duldungsstatus weiterhin kostenfrei bleiben. Bisher haben vor allem Geflüchtete mit langfristiger Aufenthaltserlaubnis Zugang zu den Kursen, während viele andere ohne Unterstützung bleiben. Darüber hinaus pochen sie auf die weitere Finanzierung unabhängiger Beratung in Asylverfahren.
Hilfsorganisationen kritisieren die Sparpläne seit ihrer Ankündigung. Die Kurse, die sich an Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen richten, helfen Teilnehmenden, Arbeit zu finden, eine Ausbildung zu absolvieren und den Alltag zu bewältigen. Ohne Förderung könnten Tausende die Möglichkeit verlieren, die Sprache zu erlernen.
Die Bundesregierung steht nun unter Druck, den Zeitplan für die Kürzungen bei der Integrationsförderung zu überdenken. Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnten sich viele Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten Sprachkurse schlicht nicht mehr leisten. Die Entscheidung wird mitbestimmen, ob sie sich langfristig in der deutschen Gesellschaft integrieren können.
