Krischer fordert nachhaltige Finanzierung für 500-Milliarden-Infrastrukturfonds
Tobias Fischer
Krischer fordert nachhaltige Finanzierung für 500-Milliarden-Infrastrukturfonds
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer begrüßt Bundespläne für 500-Milliarden-Sondervermögen zur Infrastrukturmodernisierung
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat die Pläne der Bundesregierung für einen 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds zur Aufwertung der deutschen Infrastruktur begrüßt. Die Investition bezeichnete er als dringend notwendigen "Anschub", betonte jedoch, dass die langfristige Finanzierung nicht über neue Schulden, sondern aus verkehrsbezogenen Einnahmen erfolgen müsse.
Krischer verwies auf die drängende Notwendigkeit, die chronischen Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten zu beheben – insbesondere die unzuverlässige, stop-and-go-artige Finanzierung, die den Fortschritt bremse. Er forderte ein nachhaltiges Modell und schlug vor, den Fonds stattdessen durch Einnahmen wie die Lkw-Maut zu speisen, anstatt sich auf Kredite zu stützen.
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Nordrhein-Westfalen spielt eine zentrale Rolle im deutschen Verkehrsnetz: Das Land verwaltet über 7.000 Brücken, 15.000 Kilometer Straßen und das dichteste Schienennetz des Landes. Krischer warnte, dass ohne verlässliche, langfristige Planung die dringend benötigte Instandhaltung weiter leiden werde.
Gleichzeitig rief er den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) dazu auf, für eine gerechte Verteilung der Mittel zu sorgen – mit Priorität für die Regionen mit dem größten Bedarf. Der Minister unterstrich, dass jährliche Haushalte allein nicht die nötige Planungssicherheit für große Infrastrukturvorhaben bieten könnten.
Ziel des geplanten 500-Milliarden-Fonds ist es, den Investitionsstau in Deutschlands Infrastruktur abzubauen. Doch Krischer pocht auf ein Finanzierungssystem, das an Verkehrseinnahmen geknüpft ist. Andernfalls, so seine Warnung, würden sich Verzögerungen und Unterfinanzierung in den zentralen Netzen des Landes weiter fortsetzen.
