Abschiebeflug aus Düsseldorf löst Debatte über Schutz für Jesiden aus
Jonas Günther
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug aus Düsseldorf löst Debatte über Schutz für Jesiden aus
Ein jüngster Abschiebeflug von Deutschland in den Irak hat Besorgnis über den Umgang mit schutzbedürftigen Gruppen ausgelöst. Bei einem von Düsseldorf ausgehenden Flug sollten 50 Menschen abgeschoben werden – darunter sieben Jesiden, eine Gemeinschaft, die sich noch immer von einem Völkermord erholt. Die Maßnahme reiht sich in frühere Massenabschiebungen ein, erfolgt jedoch zu einer Zeit, in der in Nordrhein-Westfalen (NRW) besondere Schutzregelungen für jesidische Frauen und Mädchen gelten.
Der Flug startete in Düsseldorf mit 50 Plätzen für Abzuschiebende. Darunter befanden sich 41 Personen aus NRW, darunter 26 verurteilte Straftäter. Vier weitere kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus verschiedenen EU-Staaten.
Bei dieser Aktion handelte es sich nicht um einen Einzelfall. Bereits im Juli 2023 hatte Deutschland 43 Menschen in den Irak abgeschoben, im Februar desselben Jahres waren es 47. Laut vorliegenden Aufzeichnungen wurden 2024 jedoch noch keine Jesiden zwangsweise in den Irak zurückgeführt.
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Die Abschiebung von Jesiden ist besonders brisant. 2023 hatte der Deutsche Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesiden offiziell als Völkermord anerkannt. NRW hatte zudem ein vorübergehendes Abschiebungsverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gelten sollte. Dennoch standen sieben Jesiden auf der Passagierliste des jüngsten Fluges.
Kritiker fordern nun Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, einzugreifen. Sie verlangen klarere rechtliche Schutzmechanismen, um zu verhindern, dass Jesiden in eine Region zurückgeschickt werden, in der sie weiterhin gefährdet sind.
Der Flug wurde trotz anhaltender rechtlicher und humanitärer Bedenken durchgeführt. Zwar wurden in diesem Jahr bisher keine Jesiden abgeschoben, doch die Aufnahme von sieben Personen in den jüngsten Flug hat die Debatte neu entfacht. Die Behörden in NRW und auf Bundesebene stehen nun unter Druck, sicherzustellen, dass die Schutzmaßnahmen für Jesiden konsequent umgesetzt werden.
