FDP Solingen attackiert TBS: „Gebührenerhöhungen ohne Sparkonzept sind unfair“

FDP Solingen attackiert TBS: „Gebührenerhöhungen ohne Sparkonzept sind unfair“

FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben"

Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.

Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) erhöhen nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses ihre Gebühren. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf scharfe Kritik: Die Partei wirft der TBS vor, nicht ausreichend interne Einsparungen vorgenommen zu haben, bevor die Kosten auf Bürger und Unternehmen abgewälzt werden.

Die FDP Solingen lehnt die Gebührenerhöhung entschieden ab und moniert, dass die TBS keine klaren Nachweise für Sparmaßnahmen vorlege. Laut der Partei fehlen im aktuellen Haushaltsplan konkrete Schritte, messbare Ziele oder nachweisbare Einspareffekte. Gleichzeitig belasteten steigende Fixkosten – auch durch die TBS – bereits jetzt Privathaushalte und lokale Betriebe.

Obwohl die Erhöhung der TBS-Gebühren beschlossen wurde, fordert die FDP weiterhin transparente Kostensenkungen. Der Streit zeigt die wachsende Sorge über die finanzielle Belastung von Bürgern und Unternehmen in Solingen. Die TBS betont unterdessen, dass die Anpassungen notwendig seien, um tiefgreifendere Kürzungen im städtischen Haushalt zu vermeiden.