Solingen erhöht Mindestpreise für Uber – Droht jetzt der Fahrtmangel?

Solingen erhöht Mindestpreise für Uber – Droht jetzt der Fahrtmangel?

Solingen führt neue Preisregeln für Ridepooling-Dienste ein – Uber droht mit Einschränkungen

Solingen hat neue Tarifvorschriften für Vermittlungsdienste wie Uber eingeführt, um faire Wettbewerbsbedingungen mit dem örtlichen Taxigewerbe zu schaffen. Die Maßnahme folgt auf Kritik an Uber, das seit seinem Marktstart im März 2023 mit deutlich niedrigeren Preisen als traditionelle Taxis aufwartet. Das Unternehmen warnt jedoch vor möglichen Serviceeinschränkungen und höheren Kosten für Fahrgäste.

Nach den neuen Regeln müssen Fahrten über Ridepooling-Anbieter mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten. Solingens Oberbürgermeister begründet dies mit der Notwendigkeit, "vergleichbare Wettbewerbsbedingungen" herzustellen und den öffentlichen Nahverkehr vor wirtschaftlichen Verzerrungen durch die Vermittlungsdienste zu schützen. Die Stadt handelt damit auch als Reaktion auf Proteste von Taxifahrern, die von lokalen Politikern Unterstützung erhielten.

Uber wehrt sich gegen die neuen Preisvorgaben und warnt, dass Fahrgäste höhere Kosten und weniger Mobilitätsoptionen befürchten müssten. Das Unternehmen bezeichnet die Regelungen als rechtswidrig und unterstützt Klagen seiner lokalen Partnerfirmen. Obwohl in Suchergebnissen von Uber keine Hinweise auf acht Unternehmen mit 44 Fahrzeugen als Partner in Solingen zu finden sind, hält das Unternehmen an seiner Position fest. Die neue Mindestpreisregelung orientiert sich an einem früheren Urteil aus Leipzig; ähnliche Vorhaben werden in anderen deutschen Städten diskutiert.

Die Durchsetzung der neuen Tarifvorschriften könnte jedoch schwierig werden, da viele Vermittler ihren Sitz außerhalb der Stadt haben. Während Solingen damit sein Taxigewerbe und den öffentlichen Verkehr schützen will, warnt Uber vor möglichen Serviceausfällen und höheren Fahrpreisen. Die anstehenden Gerichtsverfahren werden über die Zukunft der Ridepooling-Dienste in Solingen entscheiden.